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< EKIM - Erklärung der Ersten Generalkonferenz

Vereinigen wir uns gegen imperialistische Angriffe und Kriege!


Kriegsankündigungen gegen die Völker und Werktätigen

Die demokratischen Rechte und die Existenz der Werktätigen und Völker sind bedroht. Der reaktionäre Imperialismus bereitet sich darauf vor, seine Militärmaschine von der Kette zu lassen. Unter dem Motto „Kampf gegen den Terrorismus“ und „Bestrafung der Täter“ sind die demokratischen Rechte und die Völker die Zielscheibe dieser Angriffe.

Der US-Imperialismus und sein Vasall, die NATO, haben weltweit den revolutionären und fortschrittlichen Kräften und den unterdrückten Völkern den Krieg erklärt. Die Imperialisten betonen wiederholt, „dies wird ein lang anhaltender Krieg werden, aber das Ziel wird erreicht.“

In seiner Heimat, und dazu noch über die Symbole der imperialistischen Macht angegriffen zu werden, macht den USImperialismus noch aggressiver. Daher will er seinen Racheakt vervielfachen. Wie ein Tollwütiger will er die Völker und Werktätigen büssen lassen.

Das Zentrum der imperialistischen Banditen

Obwohl noch unbekannt ist, wer das Zentrum der imperialistischen Banditen, das World Trade Center und das Pentagon angegriffen hat, ist die Lage der US-Imperialisten bitter. Sie haben Millionen von Menschen auf ihrem Gewissen, im sozialen Elend lebende Milliarden von Menschen ebenso. Das Image des US-Imperialismus als „Weltpolizist“, welcher mit der „neuen Weltordnung“ gestärkt wurde, kostete Millionen von Menschen das Leben, Milliarden wurden ins soziale Elend gestossen. Dieses unantastbare Image ist mit diesen Angriffen plötzlich zerstört worden. Tausende von Menschen kamen bei diesen Angriffen ums Leben. Dies soll jedoch nicht die politische Bedeutung der Ereignisse verschleiern. Der Angriff galt nicht den Leben dieser Menschen. Betrachten wir die Ziele der Angriffe etwas genauer: Das World Trade Center symbolisiert die Skrupellosigkeit des Kapitalismus weltweit. Im Pentagon manifestiert sich die militärische Macht des US-Imperialismus. Weltweit sind Millionen von Menschen diesen schmutzigen Geschäften zum Opfer gefallen. Daher ist das Pentagon ohne jeglichen emotionalen Missbrauch des Geschehens, offensichtlich ein militärstrategisches und politisches Ziel der Angriffe. Dass diese Aktion weltweit Sympathie bei den unterdrückten Völkern auslöste, kann nicht unabhängig davon beurteilt werden. Wenn man diese Angriffe über ihre Ziele analysiert, kann man nicht unabhängig von der Wut der unterdrückten Völker weltweit gegen die imperialistische „neue Weltordnung“, die sich über die Jahrzehnte hinaus aufstaute, urteilen.

Gegenangriff des US-Imperialismus

Der US-Imperialismus ist sich sehr wohl darüber im Klaren, was diese Angriffe vom 11. September 01 für ihn bedeuten. Gerade deswegen will er mit grossangekündigten Kriegen gegen die unterdrückten Völker und Werktätigen losschlagen. Dass bei den Angriffen vom 11. September 01 auch Zivilpersonen umkamen, interessiert den US-Imperialismus kein bisschen. Hingegen macht ihn sein zerschlagenes Image aggressiver den je. Das Ziel des US-Imperialismus mit diesem Krieg ist nicht nur Rache und die Wiederherstellung des verlogenen und verlorenen Images. Dieser Krieg soll auch der am Boden liegenden US-Wirtschaft als Sprungbrett nach oben dienen. Die Ankündigung, der nahe Osten und Mittelasien seien „Kriegsgebiet“, das mitziehen der NATO im Schlepptau der USA und die weiter voranschreitende Militarisierung der Wirtschaft sind dafür Indiz und Beweis.

Der barbarischste Staat der Geschichte

Wenn von zivilen, unschuldigen Opfern die Rede ist, dann haben die US-Imperialisten zu schweigen. Sie sind diejenigen, welche sowohl vor der Geschichte, als auch in der Gegenwart die meisten Verbrechen zu verantworten haben. Sie sind die Ober-Barbaren. In der modernen Menschheitsgeschichte kann der US-Imperialismus nur noch mit dem Regime eines Hitler verglichen werden. In Nagasaki und Hiroshima wurden 300‚000 Menschen von ihnen umgebracht. Bei den Angriffen gegen Korea, die wiederum Hunderttausenden das Leben kosteten, war der US-Imperialismus an der Front. Der Vernichtungskrieg gegen das vietnamesische Volk, ausgelöst vom US-Imperialismus, kostete rund drei Millionen Leben.

Die Barbarei des US-Imperialismus kostete den Hindu Völkern über eine Million Leben. In Indonesien wurden innerhalb einer Woche eine Million Fortschrittlicher und KomunistInnen ermordet. Auch da war der US-Imperialismus der Drahtzieher. Kommen wir näher zum Ende des Jahrtausends: Für die Etablierung seiner „neuen Weltordnung“ und zur Stabilisierung seiner Macht im nahen Osten wurden Hunderttausende Irakis ermordet. Als Folge der Wirtschaftssanktionen kamen in den letzten zehn Jahren über eine Million Kinder ums Leben. In Afrika Millionen von Menschen, im Balkan Hunderttausende, welche als Folge von ethnischen Kriegen ihr Leben verloren haben. Auch da: Der US-Imperialismus als Hauptdrahtzieher! Mit modernsten Waffen wurden Bagdad und Belgrad dem Erdboden gleich gemacht. Für die Tragödie des palästinensischen Volkes ist in erster Linie der US-Imperialismus verantwortlich.

Im Krieg gegen die damalige Sowjetunion wurden Osama Bin-Laden und die Taliban von den USA aufgerüstet. Die Taliban wurden von ihnen an die Macht gehievt. Dadurch bestraften sie auch das afghanische Volk.

...Und dennoch wagen sie es, von „weltweiter Gerechtigkeit“ zu sprechen!

Angriffsziel: Afghanistan, andere Länder werden folgen!

Die USA, welche bereits ein dickes Strafregister haben, missbrauchen die Opfer des 11. September 01, und sie missbrauchen die mit den Angriffen verbundenen Emotionen, um weiter ihre dreckigen Pläne zu verwirklichen. Für die Racheakte und Kriege ist das erste Ziel Afghanistan. Um Osama Bin Laden zu „verhaften“, ihn ihrer sogenannten „Gerechtigkeit“ zu zuführen und das Taliban Regime zu stürzen, bedrohen die Imperialisten Millionen von Afghanen mit Vertreibung, Armut und Tod. Die modernste Kriegsmaschinerie wurde in Bewegung gesetzt. Wenn die Aggression nicht gestoppt werden kann, wird auf Afghanistan der Irak folgen, auf diesen noch mehrere Länder der Region. Solches wird von den imperialistischen Vordenkern noch nicht mal verheimlicht.

Zusammenfassung:

Der US-Imperialismus instrumentalisiert die Geschehnisse, um sein zerschlagenes Image wieder aufzubauen und um seine militärisch-strategische und wirtschaftliche Stellung zu festigen. Alles andere ist Nebensache. Menschliche Opfer, Elend, Armut, all das hat den US-Imperialismus noch nie gekümmert. Sowohl historisch als auch gegenwärtig, das ist und bleibt seine Position. Unter dem Motto “Kampf gegen den Terrorismus”:

Angriffe auf soziale und demokratische Rechte

Die US-Imperialisten und ihre westlichen Verbündteten, die NATO, haben unter dem Motto „Kampf gegen den Terrorismus“ einen umfangreichen Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte gestartet. Parallel zu diesen Angriffen werden weltweit alle fortschrittlichen und revolutionären Bewegungen als Terroristen diskreditiert. Damit sollen sie mit allen Mitteln bekämpft werden können. Um das zu verwirklichen, haben die heftigen Diskussionen und Vorbereitungen in den imperialistischen Metropolen bereits angefangen. Unter dem Motto „Innere Sicherheit“ wurde der erste Angriff schon längst lanciert. Die anderen werden folgen. Die Auswirkungen dieser Angriffswellen auf die abhängigen Länder wird vermehrt die Unterstützung von faschistischen Diktaturen und Apartheidregimes sein. Fortschrittliche und revolutionäre Kräfte sollen noch heftiger bekämpft und wenn möglich ganz ausgerottet werden. Nicht einmal mehr pro forma müssen die Menschenrechte geachtet werden. Globaler Ausnahmezustand?

Vereinigen wir uns gegen reaktionären Imperialismus und dessen Angriffe!

Zum Schluss:

Die Grundrechte, die demokratischen und sozialen Freiheiten sind von den Imperialisten bedroht. Eine internationale Solidarisierung mit den als Zielscheiben gewählten Völkern ist dringender und notwendiger den je.

Die TKIP ruft alle Völker und Werktätigen der Welt auf, nicht zu schweigen und aufzustehen gegen den Krieg und gegen die imperialistischen Angriffe.

 

Nieder mit dem Imperialismus!

Nieder mit den imperialistischen Kriegen!

Arbeiter aller Länder und unterdrückten Völker, vereinigt Euch!

TKIP
September 2001